Allgemeine Lieferbedingungen

METAALUNIE-BEDINGUNGEN

Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen, herausgegeben von der Metaalunie (Niederländischer Unternehmerverband Klein- und Mittelbetriebe (KMU) in der Metallverarbeitung) und als METAALUNIE-BEDINGUNGEN, früher als SMECOMA-BEDINGUNGEN (niederländische Stiftung für Schmiede-, Konstruktions- und Maschinenbetriebe), bei der Geschäftsstelle des Landgerichts in Rotterdam am 1. Januar 2001 hinterlegt Eine Ausgabe der Metaalunie, Postfach 2600, NL-3430 GA Nieuwegein, Niederlande

Metaalunie

Artikel 1: Anwendbarkeit
1.1. Diese Bedingungen kommen für alle Angebote, die Mitglieder der Metaalunie abgeben, für alle Verträge, die sie abschließen und für alle Verträge, die sich daraus ergeben können, zur Anwendung. Der Anbieter/Lieferant ist das Mitglied der Metaalunie, das diese Bedingungen anwendet. Er wird als Auftragnehmer oder Verkäufer bezeichnet. Die Gegenpartei wird als Auftraggeber oder Käufer bezeichnet.
1.2. Diese Bedingungen dürfen nur von Mitgliedern der Metaalunie verwendet werden.1.3. Die allgemeinen Bedingungen des Auftraggebers gelten nicht und werden ausdrücklich abgelehnt.

Artikel 2: Angebote
2.1. Alle Angebote sind unverbindlich.
2.2. Wenn der Auftraggeber dem Auftragnehmer Unterlagen, Zeichnungen und dergleichen zur Verfügung stellt, kann der Auftragnehmer von deren Richtigkeit ausgehen und wird sein Angebot darauf basieren.
2.3. Die in dem Angebot angegebenen Preise gelten für Lieferung ab Werk, „ex works“, gemäß Incoterms 2000. Die Preise sind exklusiv Mehrwertsteuer und Verpackung.
2.4. Wenn sein Angebot nicht angenommen wird, hat der Auftragnehmer das Recht, dem Auftraggeber alle Kosten, die er hat aufwenden müssen um das Angebot abzugeben, in Rechnung zu stellen.

Artikel 3: Geistige Eigentumsrechte
3.1. Wenn nichts anderes vereinbart worden ist, behält der Auftragnehmer die Urheberrechte und alle Rechte in Bezug auf das gewerbliche Eigentum an den von ihm abgegebenen Angeboten, zur Verfügung gestellten Entwürfen, Abbildungen, Zeichnungen, (Test-) Modellen, Programmen usw..
3.2. Die Rechte an den in Absatz 1 genannten Unterlagen bleiben Eigentum des Auftragnehmers unabhängig davon, ob dem Auftraggeber für deren Herstellung Kosten in Rechnung gestellt worden sind. Diese Unterlagen dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung des Auftragnehmers nicht kopiert, verwendet oder Dritten gezeigt werden. Bei Verstoß gegen diese Bestimmung hat der Auftraggeber dem Auftragnehmer ein Strafgeld von Euro 25.000 zu zahlen. Dieses Strafgeld kann zusätzlich zu einem Schadenersatz auf Grund gesetzlicher Bestimmungen gefordert werden.
3.3. Der Auftraggeber muss die ihm zur Verfügung gestellten, in Absatz 1 beschriebenen Unterlagen auf erste Aufforderung innerhalb der durch den Auftragnehmer festgelegten Frist zurückgeben. Bei Verstoß gegen diese Bestimmung hat der Auftraggeber dem Auftragnehmer ein Strafgeld von Euro 1.000 pro Tag zu zahlen. Dieses Strafgeld kann zusätzlich zu einem Schadenersatz auf Grund gesetzlicher Bestimmungen gefordert werden.

Artikel 4: Empfehlungen, Entwürfe und Material
4.1. Der Auftraggeber kann auf Empfehlungen und Informationen, die er vom Auftragnehmer enthält, keinerlei Rechte gründen, wenn diese sich nicht direkt auf den Auftrag beziehen.
4.2. Der Auftraggeber ist für die von ihm oder in seinem Auftrag gefertigten Zeichnungen und Berechnungen und für die funktionelle Eignung des von ihm oder in seinem Auftrag vorgeschriebenen Materials verantwortlich.
4.3. Der Auftraggeber haftet dem Auftragnehmer gegenüber für alle Ansprüche Dritter in Bezug auf die Benutzung von durch oder im Auftrag des Auftraggebers zur Verfügung gestellten Zeichnungen, Berechnungen, Mustern, Modellen und dergleichen.
4.4. Der Auftraggeber darf das Material, das der Auftragnehmer verwenden möchte, bevor es verarbeitet wird, auf eigene Rechnung untersuchen (lassen). Wenn der Auftragnehmer dadurch Schaden erleidet, geht dieser zu Lasten des Auftraggebers.

When man meets machine